Bayerns Abgeordneten-Diäten knacken 10.000-Euro-Marke

«Nicht zuletzt durch höhere Tarifabschlüsse sind die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger in Bayern gestiegen. Weil die Diäten der Abgeordneten daran gekoppelt sind, steigen diese nun auch etwas», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) in München. Zuvor hatte sie den Ältestenrat des Landtags über die alljährliche Anpassung informiert.

Diäten-Anpassung ist gesetzlich geregelt

«Zahlreiche höhere Tarifabschlüsse kamen Ende 2023 und in 2024 zum Tragen, so dass die durchschnittlichen Einkommen in Bayern gestiegen sind. Diese Entwicklung schlägt sich nun – zeitversetzt – auf die Diäten für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags nieder», betonte Aigner. Die direkte Kopplung der Diätenerhöhung an den Index der allgemeinen Einkommensentwicklung ist gesetzlich festgeschrieben.

Landesamt für Statistik berechnet Index der Anpassung

Das Bayerische Abgeordnetengesetz legt fest, dass die Entschädigung für die Mitglieder des Bayerischen Landtags jeweils zum 1. Juli an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres angepasst wird – für 2025 ist also die Entwicklung vom 3. Quartal 2023 zum 3. Quartal 2024 maßgeblich.

Maßstab für die Anpassung ist der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern, der vom Bayerischen Landesamt für Statistik errechnet wird. Die Behörde orientiert sich dabei insbesondere an der Entwicklung der Einkommen von Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich.

Kostenpauschale steigt auch um 106 Euro

Auch die bisherige Kostenpauschale von 4.227 Euro wird auf rund 4.333 Euro erhöht – das ist ein Plus von 2,5 Prozent. Grund hierfür sei die Kopplung an den Verbraucherpreisindex für Bayern, der aufgrund der Inflation in dem Zeitraum ebenso gestiegen sei, hieß es abschließend.