Ethikrat soll enger mit der Staatsregierung zusammenarbeiten

Der bayerische Ethikrat ist zu seiner Auftaktsitzung zusammengekommen. Das Gremium wurde vor rund fünf Monaten nach der Landtagswahl formell neu eingesetzt. Es berät die Staatsregierung in ethisch-gesellschaftlichen Themenfeldern und soll – so sieht es das neue Konzept vor – künftig flexibler und unmittelbarer mit den Regierungsmitgliedern in Kontakt treten. Den Vorsitz hat den Angaben der Staatskanzlei zufolge erneut die ehemalige Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler inne.

Zielgenauer, flexibler, schneller

«Es ist mir eine große Freude und Ehre, wieder als Vorsitzende im bayerischen Ethikrat zusammen mit seinen Mitgliedern wirken zu dürfen. Mit der Neukonzeption wird das Gremium nun noch agiler, und kann so zielgenau auf das Bedürfnis der Politik nach schneller und flexibler Beratung gerade in Krisenzeiten reagieren», sagte Breit-Keßler.

Im Mittelpunkt der Neukonzeption stehe die ad hoc-Beratung in themenspezifischen Beratungsgruppen, hieß es. Diskutiert werde jeweils ein aktuelles Thema von ethischer und gesellschaftspolitischer Relevanz.

Mit dem Ethikrat verfüge die Staatsregierung auch in dieser Legislaturperiode über ein im Ländervergleich einzigartiges Beratungsgremium, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). «Wir wollen Politik klug und verantwortungsvoll gestalten, dafür brauchen wir das ganze Bild.»

Einordnung in Zeiten wachsender Unsicherheiten

Der bayerische Ethikrat soll eine Ergänzung zu allgemeinen Abhandlungen des Deutschen Ethikrats oder der Leopoldina bieten. «Wir sind herausgefordert durch eine Welt im Wandel, mit Unsicherheiten und dynamischen Entwicklungen, die Einordnung brauchen», sagte Herrmann.

Gemeinsam mit Breit-Keßler werden künftig der Soziologe Armin Nassehi und der Vizepräsident der TU München, Gerhard Müller, als fester Kern an den Austauschterminen mit der Regierung teilnehmen. Das Gremium besteht zudem aus 15 weiteren Mitgliedern aus den Bereichen Theologie, Naturwissenschaften, Soziologie und Ökonomie.

Bisherige Themen: Corona, KI und Suizid

Bayerns Ethikrat hat von 2020 bis 2023 sieben Stellungnahmen und Erklärungen mit Handlungsempfehlungen veröffentlicht. Die Schwerpunkte lagen dabei auf aktuellen, ethisch hochkomplexen Themen wie der Corona-Pandemie, verantwortungsvoller Umgang mit KI oder assistierter Suizid.