Bild: Peter Kneffel
01.02.2022

Kabinett: Keine neuen Beschlüsse

Weder Lockerungen noch Verschärfungen

Schwerpunkt der heutigen Beratungen war die Situation an den Schulen in Bayern. Dazu
gab es einen Austausch mit den Schulleitungen. um Einblicke aus erster Hand zu bekommen. Auf der Pressekonferenz war auch Kultusminister Piazolo dabei.

Er bedankte sich erneut bei allen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Schulleitungen für Ihren Einsatz.

Nach Kritik: Anpassungen bei den Quarantäneregeln in den Schulen

Bei größeren Ausbruchsgeschehen können Schulleiter künftig ganze Klassen nach Hause und in den Distanzunterricht schicken, und zwar für fünf Tage. Sie müssen in diesen Fällen dann nicht mehr auf eine entsprechende Anweisung des Gesundheitsamtes warten, sondern können eigenständig handeln. Von einer „gravierenden Häufung“ von Corona-Fällen sei auszugehen, wenn rund 50 Prozent der Schüler einer Klasse betroffen seien, sagte Piazolo.

Ziel ist es, an den Schulen ein hohes Schutzniveau zu erreichen, so Kultusminister Piazolo – um weiterhin Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Für Quarantäne-Anordnung bleibt das Gesundheitsamt zuständig

Die Schulleitungen können aber künftig entscheiden, ob bestimmte Klassen wegen vieler Corona-Fälle in den Distanzunterricht wechseln müssen. Das kann und soll dann deutlich früher geschehen, als es angesichts der massiven Überlastung vieler Gesundheitsämter derzeit oft möglich ist. Schülerinnen und Schüler, die positiv getestet werden, müssen auch weiterhin, wie bisher, umgehend nach Hause und in Isolation.

Bayern unterstützt weiter die Pflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie

Vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Tagespflegeeinrichtungen erhalten weiterhin einen Ausgleich für coronabedingte Mindereinnahmen. Das hat der Ministerrat am Dienstag in München beschlossen. Die Staatsregierung würdigt damit die Bedeutung der vollstationären Pflegeeinrichtungen und Tagespflegeeinrichtungen für die Betreuung und Versorgung der Pflegebedürftigen – gerade auch in der Corona-Pandemie.

 

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