Ministerpräsident Markus Söder will angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch eine Regierungserklärung im bayerischen Landtag abgeben. Er wolle sich darin „umfassend mit der Konzeption, der Strategie, aber auch der Frage beschäftigen, wie es weitergeht“, sagte der CSU-Chef am Montag vor der Videoschalte des CSU-Vorstands in Nürnberg. Zudem solle es um weitere Hilfen für von der Corona-Krise betroffene Branchen gehen.
Söder warnte erneut vor einem zweiten Lockdown und sagte: „Auf Dauer wird es schwer sein, weitere Einschränkungen zu verhindern.“ Um ohne einen zweiten Lockdown auszukommen, müsse man nun „ernsthaft gemeinschaftliche Maßnahmen ergreifen“. Unter anderem hat Söder eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht für Regionen mit hohen Corona-Zahlen gefordert. Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen solle eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und in Schulen gelten, sagte Söder, in Grundschulen und Horten ab der Marke 50. Und: Söder forderte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 eine bundesweite Maskenpflicht auch am Arbeitsplatz, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können.
Außerdem hat der bayerische Ministerpräsident vor einsamen Weihnachten gewarnt.
„Entweder schaffen wir es, in den nächsten vier Wochen wieder die Zahlen unter Kontrolle zu bekommen – oder es wird sehr schwierig. Dann wird es ein einsames Weihnachten.“
Markus Söder
Er habe aber immer noch Hoffnungen. „Die nächste Bewährungsprobe kommt jetzt“, betonte er.
„Wir wollen keinen zweiten Lockdown – aber ein zweiter Lockdown ist denkbar. Er ist aber verhinderbar durch unsere Maßnahmen“, sagte Söder. Die Lage sei unschön und die kommenden Monate würden nicht einfach. „Es steht und fällt mit dem Mitmachen der Bevölkerung.“