Andreas Scheuer am 16.10.2015 in Hamburg beim Deutschlandtag der Jungen Union. Foto: C. Charisius
20.10.2015

Scheuer sieht bei Pegida "Radikalisierung in Wort und Tat"

«Es ist eine Radikalisierung in Wort und Tat festzustellen», sagte Scheuer am Dienstag im Landtag in München. Was bei den Pegida-Demonstrationen an Schildern zuletzt gezeigt worden sei, widerspreche jeglicher politischer Kultur und jeglichem demokratischen Verständnis. Wie wehrhaft die Demokratie sei, zeige sich aber daran, wie viele Menschen gegen Pegida demonstrierten.

Vorwürfe aus den Reihen der Linken, dass die CSU durch ihre harte Haltung in der Flüchtlingspolitik Pegida in die Hände spiele, wies Scheuer entschieden zurück. Er verteidigte den CSU-Kurs: Die CSU stehe zur humanitären Verantwortung für bleibeberechtigte, schutzbedürftige Flüchtlinge. Asylbewerber ohne Bleiberecht müssten Deutschland aber wieder verlassen. Die CSU erteile denen eine Absage, «die sagen, wir können alle aufnehmen und alle bei uns behalten».

dpa-infocom

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