In seiner mittlerweile dritten Regierungserklärung hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu Ernsthaftigkeit und Seriosität im Kampf gegen die Corona-Pandemie aufgerufen.
„Corona ist wieder voll zurück – die zweite Welle ist da.“
Markus Söder
„Wir sind einem Lockdown näher, als viele glauben“, so Söder zu Beginn seiner Regierungserklärung. Vorsicht und Umsicht seien der beste Maßstab für die kommenden Wochen. Zwar verkrafte das Gesundheitssystem momentan noch die steigenden Infektionszahlen, allerdings erinnerte Söder an die Situation im Frühjahr: Ganz schnell könne sich die Lage der Kapazitäten in den Krankenhäusern verschlechtern. In vielen Nachbarländern seien die Verhältnisse schlimmer als in Deutschland und in Bayern, aber auch hierzulande verschlimmere sich die Situation schnell.
Um das Infektionsgeschehen einzudämmen soll die „Corona-Ampel“ um eine weitere Stufe ergänzt werden: Neben „Grün“, „Gelb“ und „Rot“ soll es die Stufe „Dunkelrot“ geben – diese sei bei einem Inzidenzwert von über 100 erreicht. Dann soll es noch stärkere Einschränkungen geben. Veranstaltungen aller Art – bis auf religiöse oder Demonstrationen – sollen dann auf 50 Teilnehmer reduziert werden. Außerdem wird dann die Sperrstunde in der Gastronomie auf 21 Uhr vorverlegt.
Derzeit haben beispielsweise die Stadt München, der Landkreis Weilheim-Schongau und der Landkreis Ebersberg Werte von über 50 – aus diesem Grund gelten dort oben genannte Maßnahmen der Stufe Rot.
Wegen der hohen Infektionszahlen erlaubt die München-Klinik seit Montag, 19.10. auch keine Patientenbesuche mehr. So sollen Patienten und das Klinikpersonal geschützt werden. Ausnahmen gebe es bei minderjährigen Patienten oder bei Geburten. Zur München Klinik gehören die Krankenhäuser in Harlaching, Neuperlach, Bogenhausen und die Hautklinik Thalkirchner Straße.
Achtung: In der Stadt München und im Landkreis Ebersberg gilt die Regelung der Maske in Grundschulen nicht mehr: Seit Mittwoch (21.10.) müssen Grundschüler und die Schüler der Grundstufen der Förderzentren dort am Platz keine Mund-Nase-Bedeckung mehr tragen.
Erneut hat der bayerische Ministerpräsident appelliert, Corona nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Angesichts des bevorstehenden Winters stünde man vor einer neuen Herausforderung, da sich die Menschen mehr in geschlossenen Räumen aufhalten und sich das Virus so schneller ausbreiten könne.
„Wir wollen keinen flächendeckenden Lockdown wie im Frühjahr.“
Markus Söder
Vor allem die Wirtschaft, Schule und Kita sollen am Laufen gehalten werden. Außerdem sollen Grenzen, so gut es geht, offen gehalten werden. Deshalb gibt es neue Regeln für Berufspendler. Wer sich binnen 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat und nach Deutschland zum Arbeiten pendelt, soll künftig einmal pro Woche einen negativen Corona-Test vorweisen müssen.
Die besten Präventionsmittel seien Abstand halten, Desinfektion, Lüften und das Tragen von Masken. Söder sprach sich erneut für die Maskenpflicht aus: „Mehr Maske erlaubt mehr Normalität.“ Sie sei ein Mittel des Schutzes, nicht der Drangsalierung. Weil sich allerdings nicht jeder daran halte, seien allerdings auch Bußgelder nötig, so Söder. Auch in den Schulen erlaube das vermehrte Tragen von Masken mehr Präsenzunterricht.
Außerdem hat Söder weitere Unterstützung für Künstler in Bayern angekündigt.
„Uns ist Kunst und Kultur wichtig!“
Markus Söder
Er wolle verhindern, dass es nach Corona keine Kunst mehr gebe. Das bereits bestehende Spielstättenprogramm soll fortgeführt und auf Künstler ohne eigene Spielstätte ausgeweitet werden. Ferner soll es Finanzierungen von Stipendien für junge Künstler geben.