Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer. Foto: Daniel Karmann/Archiv
09.12.2016

Nach Marathon-Debatte: Bayerischer Landtag billigt Integrationsgesetz

Bei der Abstimmung am frühen Freitagmorgen gab es 95 Ja-Stimmen, 47 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen. Das Gesetz, in dem die CSU gegen erbitterte Widerstände von Opposition, Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden auch den Begriff einer «Leitkultur» verankert hat, tritt im Januar in Kraft.

SPD und Grüne hatten die Debatte aus Protest gegen das Gesetz so weit wie möglich in die Länge gezogen. Am Ende war es die längste durchgängige Plenarsitzung in der Geschichte des bayerischen Landtags. Diese hatte am Donnerstag um 9.00 Uhr begonnen, die Beratungen über das Integrationsgesetz liefen dann seit 13.00 Uhr.

dpa-infocom

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