Bund und Länder streben bei den Corona-Impfungen in Deutschland spätestens im Juni ein Ende der Priorisierung mit einer offiziell festgelegten Reihenfolge an. Darüber besteht Einigkeit bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen erfuhr.
Dies hänge aber auch davon ab, dass Impfstoff-Lieferungen wie geplant kommen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte eine Freigabe der Impfungen für alle im Juni bereits in Aussicht gestellt.
Das heiße nicht, dass dann jeder geimpft werde, sagt Merkel. Aber es gebe dann die Möglichkeit, sich einen Termin zu verschaffen. Auch sollen dann die Betriebsärzte in die Impfkampagne einbezogen werden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will das Impf-Tempo erhöhen, indem man die Priorisierung möglichst schnell aufhebt.
„Wo wir freier impfen, haben wir große Erfolge. Das ist sehr effizient, siehe Beispiel Tirschenreuth. In Bayern sind wir weitgehend in Priorisierungsgruppe 3 angekommen.“
Ministerpräsident Markus Söder
Beim Einkaufen: In Läden und anderen Bereichen sollen Genesene und Geimpfte, die nachweislich vor nicht allzu langer Zeit (nicht länger als sechs Monate) eine Corona-Infektion überstanden haben, so behandelt werden wie Menschen, die einen aktuellen negativen Test vorlegen.
Das bedeutet, Ihnen würden dann dieselben Ausnahmen eingeräumt, die das Infektionsschutzgesetz bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 für negativ Getestete vorsieht. Das betrifft etwa den Zugang zu vielen Geschäften, Kultureinrichtungen, Sport und bestimmte Dienstleistungen wie etwa einen Haarschnitt.
Keine Quarantäne-Pflicht mehr: Reisen Genesene und Geimpfte aus einem Risikogebiet ein, entfällt für sie die Quarantäne-Pflicht – es sei denn sie waren in einem Virusvariantengebiet.
Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen: Was wie genau entfallen soll, ist noch offen. Besondere Ausnahmen für die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sind geplant, um eine „soziale Isolation der Bewohner durch Corona zu vermeiden“.
Außerdem weist die Regierung darauf hin, dass die Ausnahmen überprüft werden müssten, sollte die Wirksamkeit des Impfschutzes bei neuen Varianten des Coronavirus deutlich schwächer ausfallen.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden jedoch auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum weiter gelten.