Polizeiautos zwischen blühenden Bergwiesen auf Wanderwegen. Foto: Angelika Warmuth
09.06.2015

Münchner und Garmischer Polizei zieht positives Fazit nach Gipfel

Einsatzleiter Werner Feiler zog am Dienstag ein «sehr positives» Fazit. Besonders die Großdemonstration am Donnerstag mit mehr als 34 000 Teilnehmern habe ihn positiv überrascht: Eine «so freundliche, nette und gewaltfreie» Protestaktion in dieser Größe habe es in München schon lange nicht mehr gegeben. Teilnehmer und Organisatoren hätten «sich bereits im Vorfeld eindeutig von Gewalt distanziert und damit wesentlich zum friedlichen Verlauf der Versammlung beigetragen».

An den Einsatztagen wurden 56 Personen festgenommen – hauptsächlich wegen Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Hausfriedensbrüchen. Bei der Blockade des Schlachthofs gab es 62 Strafanzeigen wegen Nötigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Am Montag wurde außerdem ein Polizeiauto angezündet, ein Verdächtiger wurde festgenommen.

Polizeisprecher Wolfgang Wenger lobte die Arbeit der Polizisten, die «super und sauber gearbeitet» hätten. Wegen einer Urlaubssperre während des Gipfels und langer Einsätze hätten sich bei den Beamten nun tausende Überstunden angesammelt.

Auch die Polizei rund um den Versammlungsort blickt positiv zurück:

Die Polizei geht davon aus, dass etwa ein Viertel der G7-Demonstranten im Raum Garmisch-Partenkirchen potenziell auch zu Gewalttaten bereit war. Insgesamt seien gut 4000 Gipfelgegner angereist, von diesen seien 1000 potenziell gewaltbereit gewesen, sagte der Münchner Polizeivize Robert Kopp, der dem G7 Planungsstab angehörte, am Dienstag in Garmisch-Partenkirchen.

Die Polizei sieht sich damit in ihrer Strategie bestätigt. Die Beamten hätten einerseits Stärke gezeigt und sich andererseits um Deeskalation bemüht. Offenbar habe die Polizei «die gewaltbereiten Demonstranten mit unserer Freundlichkeit zermürbt», sagte Kopp.

«Gesprächsbereitschaft und Präsenz prägten den Gipfel der Freundlichkeiten», sagte der Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Robert Heimberger. Bayern habe gezeigt, dass ein sicherer Ablauf einer solchen Veranstaltung vor grandioser Bergkulisse möglich sei, sagte Heimberger. Wenn «Linke von den Kuschelbullen schwärmen», sei das ein Erfolg. Bayern habe bei dem größten Polizeieinsatz seiner Geschichte neue Maßstäbe gesetzt. Rund 20 000 Polizeibeamte waren rund um die Gipfeltage am Sonntag und Montag im Einsatz, in der Spitze gut 12 000 zur gleichen Zeit.

Insgesamt erstreckte sich der polizeiliche Einsatzraum vom Flughafen München bis ins Werdenfelser Land und stellte die Einsatzkräfte, auch aufgrund der topografischen Gegebenheiten, vor besondere Herausforderungen.

Rund um den Tagungsort wurden zwei Sicherheitsbereiche eingerichtet. Die Sicherheit der Gipfelteilnehmer in diesem sensiblen Bereich konnte jederzeit garantiert werden. Der damit verbundene hohe Personalansatz und die naturfreundlich installierten technischen Sicherheitseinrichtungen im Hochtal Elmau waren der Schlüssel zum Erfolg. Auch das Versprechen, die Bevölkerung im Werdenfelser Land und deren Eigentum zu schützen, konnte gehalten werden.

Am Samstag wurde eine Person am Rande des Sicherheitsbereiches festgestellt und am Sonntag versuchten fünf Personen widerrechtlich in den näheren Bereich der Veranstaltung zu gelangen. Alle sechs Personen wurden in Gewahrsam genommen. Gipfelteilnehmer waren zu keinem Zeitpunkt gefährdet.

Abschließend ist festzustellen, dass die gesteckten polizeilichen Ziele trotz aller Herausforderungen mit Bravour erreicht worden sind. „Unser über Monate ausgearbeitetes Sicherheitskonzept hat sich hervorragend bewährt“, so der zufriedene Einsatzleiter Robert Heimberger.

In dem von den Gipfelgegnern bezogenen Camp an der Loisach kam es erfreulicherweise zu keinerlei Straftaten. „Nachdem gerichtlich entschieden worden war, dass die Fläche genutzt werden darf, konnten in Kooperationsgesprächen einvernehmliche Regularien mit den Betreibern festgelegt werden, die eine solide Grundlage zur Vermeidung rechtsfreier Räume darstellten“, sagte Herr Heimberger. Mehrere Spontanversammlungen, die eine polizeiliche Begleitung notwendig machten, fanden an dieser Örtlichkeit ihren Ursprung. Mit starken Polizeikräften und deeskalierendem Einwirken gelang es am Sonntagmorgen (07.08.2015) 150 aus dem Camp aufbrechende Personen von Blockadeaktionen abzuhalten.

Insgesamt wurden in den letzten Tagen 52 Veranstaltungen polizeilich betreut. Die angemeldeten Dauerkundgebungen in Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald, Krün und Klais verliefen allesamt störungsfrei und friedlich.

Am Freitag (05.06.2015) fand eine angezeigte Kundgebung am Marshall-Center statt. Im Vorfeld dazu zogen rund 300 Gipfelgegner durch die Marktgemeinde. Bei dieser Spontanversammlung waren keine nennenswerten Zwischenfälle festzustellen. Bei der angemeldeten Auftaktkundgebung wurde eine Panzerattrappe aus Styropor und Pappe entzündet. Dabei entstand geringer Sachschaden an der Asphaltteerdecke der Straße.

Die Großdemonstration am Samstag (06.06.2015) in Garmisch-Partenkirchen hatten die Einsatzkräfte besonders im Visier. Die Auftaktkundgebung am Bahnhofsplatz hatte zunächst geringen Zulauf. Am Demonstrationszug nahmen 3.600 Menschen teil, darunter auch gewaltbereite Personen. Anfangs war die Stimmung ausgelassen und friedlich. Bei der Zwischenkundgebung kam es dann zu Sicherheitsstörungen und Angriffen auf Polizeibeamte.

dpa-infocom; BAO Werdenfels

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