30.10.2020

Großdemo gegen Corona-Maßnahmen in München geplant

Geplant ist ein Sternmarsch, der zeitgleich um 14.30 Uhr startet. Unter anderem vom Stachus, Königsplatz, Sendlinger Tor und Wittelsbacherplatz aus. Für 16.30 Uhr ist dann eine Großkundgebung auf der Theresienwiese angedacht.

Stadt beschränkt Teilnehmerzahl

Angemeldet hatten sich circa 5.000 Teilnehmer. Das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München hat die angekündigte Demonstration aber nur unter strikten Auflagen zugelassen: Die genehmigte Teilnehmerzahl beträgt aus Infektionsschutzgründen maximal 1.000. Außerdem muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden und es herrscht Maskenpflicht.

Zudem hat die Stadt den angemeldeten Versammlungsleiter für die Theresienwiese abgelehnt. Aufgrund seines bisherigen Verhaltens und verschiedener öffentlicher Redebeiträge bestehe der Verdacht, dass er nicht die Gewähr für einen friedlichen Verlauf der Versammlung bieten wird, insbesondere weil er mehrfach die Geltung des Grundgesetzes in Abrede gestellt hat, so das KVR.

Beschränkung im September gerichtlich gekippt

Bereits bei der letzten Demo Mitte September hatte das KVR die Teilnehmerzahl auf 1.000 Personen begrenzt. Das Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die Beschränkung aber in zweiter Instanz aufgehoben. Letztlich versammelten sich dann 10.000 Menschen auf der Theresienwiese. Großteils ohne Maske und genügend Abstand. Auch diesmal ist es möglich, dass die Veranstalter gegen die Beschränkung klagen.

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