Die E-Scooter-Regeln zum Oktoberfest mit detaillierten Erläuterungen gibt es unter www.t1p.de/e-scooter-wiesn-2019.
Viele sehen die E-Scooter als Spielzeug, leider wird viel zu oft betrunken gefahren. Wer so etwas macht, gefährdet sich und andere. Und er setzt unter Umständen seinen Führerschein aufs Spiel. Es gelten die gleichen strengen Promillegrenzen wie beim Auto. Kreuz und quer abgestellte E-Scooter können außerdem schnell zur Stolperfalle werden. Um das zu vermeiden und niemand in Versuchung zu bringen, wollen wir – Stadtverwaltung, Polizei und auch die Verleiher selbst – die E-Scooter von der Wiesn fernhalten.
Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle
E-Scooter dürfen nur bis zur Grenze des Äußeren Sperrrings fahren, der wie jedes Jahr zum Oktoberfest für den Verkehr eingerichtet wird. Ab dort gilt ein Fahr- und Parkverbot für E-Scooter.
An den Zufahrten zum Äußeren Sperrring werden Hinweisschilder mit dem Text „NO E-Scooter“ angebracht. Zum Parken von E-Scootern werden fünf Sammelstellen entlang des Äußeren Sperrrings eingerichtet. Die Anbieter sorgen für ein regelmäßiges Entfernen der E-Scooter entlang des Sperrrings und an den Sammelstellen.
Jeden Abend ab 17 Uhr bis morgens 6 Uhr gelten darüber hinaus in einem erweiterten Radius von bis zu einem Kilometer um den Äußeren Sperrring herum Ausleihverbote, die von den Anbietern über Geofencing technisch umgesetzt werden. Der Beginn eines Leihvorgangs ist in diesen Gebieten dann nicht möglich. Die Anbieter werden dafür sorgen, dass die dort abgestellten E-Scooter regelmäßig entfernt werden.
Die abendliche Ausleihverbotszone umfasst Teile des Westends und das Bahnhofsviertel einschließlich Sendlinger Tor, Stachus, Bahnhofplatz und Hackerbrücke. Im nördlichen Teil der Verbotszone zwischen Schwanthalerstraße und Arnulfstraße einschließlich Hackerbrücke, Bahnhofplatz und Stachus können abends E-Scooter zudem auch nicht geparkt werden. Hier wird das Beenden eines Leihvorgangs ab 17 Uhr technisch nicht ermöglicht. Dazu kommen die ohnehin festgelegten Parkverbotszonen in Parks und Grünanlagen.
Die Anbieter treffen geeignete organisatorische und zulässige technische Maßnahmen, etwa Anreize zur Nutzung der Sammelstellen, um die Regeln wirksam zu unterstützen. Jeder in München derzeit aktive Verleih-Anbieter hat Kontaktdaten einer Person, die während des Oktoberfests rund um die Uhr erreichbar ist und reagieren kann, benannt.
Aktuell haben fünf Verleiher in München E-Scooter auf der Straße. Das sind die Firmen Tier, Lime, Voi, Circ und Bird. Nach Angaben der Verleiher sind derzeit etwa 5.000 E-Scooter in der Stadt verteilt. Die Stadtverwaltung steht in ständigem und gutem Kontakt mit den Anbietern. Bei einem Erfahrungsaustausch Ende August haben Stadtverwaltung, Polizei und Verleiher ein grundsätzlich positives Fazit nach den ersten Wochen gezogen. Zu den bestehenden Problemfeldern wie Fahrten unter Alkoholeinfluss oder durch die Fußgängerzone und auf Gehwegen sowie das behindernde Abstellen von E-Scootern hat die Stadtverwaltung mit Nachdruck an die Anbieter appelliert, weiter an Verbesserungen vor allem bei der Aufklärung der Nutzer zu arbeiten.