Ein großes Polizeiaufgebot soll auch dieses Jahr die bevorstehende Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) schützen.
«Ähnlich wie im letzten Jahr werden rund 4000 Polizeibeamte im Einsatz sein», sagte Münchens Polizeivizepräsident Werner Feiler am Freitag. Der Bereich um das Hotel Bayerischer Hof, in dem die Konferenz von Freitag bis Sonntag stattfindet, werde weiträumig abgesichert. So würden mehrere Straßenzüge gesperrt, Straßenbahnen halten nicht am Karlsplatz.
Im Umfeld des Haupttagungsortes Hotel „Bayerischer Hof“ wurde per Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München ein Sicherheitsbereich eingerichtet. Dieser ist von Freitag, 16.02.2018 – 06:00 Uhr bis einschließlich Sonntag, 18.02.2018 – 15:00 Uhr gültig. Zutritt kann in diesem Zeitraum nur für akkreditierte Personen bzw. für Personen mit nachgewiesenem berechtigten Interesse gewährt werden.
Dieser Bereich umfasst insgesamt folgende Straßen: Promenadeplatz – Kardinal-Faulhaber-Straße – Karmeliterstraße – Hartmannstraße, sowie Teile der Pacellistraße – Prannerstraße – Maffeistraße.
In und um den Sicherheitsbereich des Hotels “Bayerischer Hof“ wird, wie auch für die sich fortbewegende Versammlung, eine entsprechende Haltverbotszone eingerichtet.
Diese Haltverbotszonen sind unbedingt einzuhalten. Widerrechtlich geparkte Fahrzeuge werden dort umgehend auf Kosten der Halter abgeschleppt.
Vom 16. bis 18.02.2018 findet in München die 54. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC – Munich Security Conference) statt. Die Bundespolizei ist dazu seit heute (16. Februar) in ihrem Zuständigkeitsbereich verstärkt im Einsatz.
Neben den normalen Regeldienstkräften werden auch zahlreiche Beamte, vorwiegend aus dem Bereich der Bundesbereitschaftspolizeiabteilungen Bayreuth und Deggendorf, zur Verstärkung der Münchner Bundespolizeiinspektion im Bereich des Hauptbahnhofes, der S-Bahn-Stammstrecke sowie den Haltepunkten Stachus (Karlsplatz) und Marienplatz unterwegs sein. Zu den Schwerpunktzeiten werden sich am Samstag (17. Februar) rund 300 Beamte im Einsatz befinden.
Vorrangige Aufgabe ist die Gewährleistung der sicheren An- und Abreise der Veranstaltungsteilnehmer. Dabei gilt es, aufgrund der abstrakten Gefährdungslage, neben dem Fern-, Regional- und öffentlichen Personennahverkehr auch den Haupt- und Ostbahnhof sowie den Bahnhof Pasing im Auge zu behalten.
Die Münchner Bundespolizei twittert ggf. anlassbezogen unter #MSC2018 bzw. #Siko18 auf dem Account bpol_by.
Linien 19, N19: Umleitung wegen der Münchner Sicherheitskonferenz
Wegen der Münchner Sicherheitskonferenz wird die Tram 19 / N19 von Freitag, 16.02., ca. 06.00 Uhr, mit vsl. Sonntag, 18.02.2018, ca. 15.00 Uhr, zwischen Hauptbahnhof Süd und Maxmonument über Sendlinger Tor – Isartor umgeleitet. Die Haltestellen Hauptbahnhof (Bahnhofplatz) bis Kammerspiele entfallen. Bitte beachten Sie die Aushänge an den Haltestellen.
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Der Schutz der Teilnehmer, aber auch der angemeldeten Versammlungen habe oberste Priorität, sagte der Polizeivizepräsident. Schwerpunkt der Demonstrationsbewegungen sei dabei das «Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz» mit rund 4000 Aktivisten, das am Samstag zu einer Kundgebung aufgerufen hat. «Wir erwarten zudem etwa 20 weitere, kleinere Versammlungen», sagte Feiler.
Die Auftaktkundgebung beginnt um 13.00 Uhr am Karlsplatz/Stachus. Die daran anschließende sich fortbewegende Versammlung findet bis ca. 15.00 Uhr statt. Die Schlusskundgebung ist ab 15.00 Uhr am Marienplatz vorgesehen.
Es ist folgender Zugweg geplant:
Karlsplatz, Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Brienner Straße, Odeonsplatz, Residenzstraße, Dienerstraße, Marienplatz
Entlang des Zugweges werden Haltverbote angeordnet. Außerdem sind Verkehrssperren an den Kreuzungen und Einmündungen entlang des Zugweges unmittelbar vor und während der Versammlung erforderlich.
Von einer konkreten Gefährdungslage sowie größeren Störungen gehe man derzeit aber nicht aus, betonte er. «Bislang sieht es nicht danach aus, dass eine große Welle auf uns zukommt.» Bisher sei die Sicherheitskonferenz immer friedlich abgelaufen.
Die Münchner Konferenz gilt als eines der weltweit wichtigsten Treffen zur Sicherheitspolitik. Mehr als 20 Staats- und Regierungschefs sowie rund 75 Außen- und Verteidigungsminister werden in diesem Jahr erwartet. Unter den rund 600 Teilnehmern haben sich auch der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie US-Verteidigungsminister James Mattis angekündigt.